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Recht


Um sicher Recht zu tun, braucht man sehr wenig vom Recht zu wissen. Allein um sicher Unrecht zu tun, muss man die Rechte studiert haben.   Georg Christoph Lichtenberg (1742 – 1799)


Wir wollen und dürfen keine Rechtsberatung geben. Dennoch berühren Recht und Gesetz auch den Bereich Werbeartikel, daher stellen wir hier einige interessante Punkte zusammen, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit. Bitte konsultieren Sie unbedingt Fachkundige zu diesem Thema.


31.01.2014 - Warnwestenpflicht ab 01.07.2014

Bisher waren Warnwesten nur für betrieblich genutzte Fahrzeuge von den Berufsgenossenschaften vorgeschrieben. Zur Mitte des Jahres ändert sich dies nun: es gilt eine allgemeine Warnwestenpflicht für alle PKW (§53 StVZO).

 

Im Rahmen der Harmonisierung von EU-weiten Regelungen hat nun auch der deutsche Gesetzgeber in der Straßenverkehrsordnung festgelegt, dass eine Warnweste im Fahrzeug mitzuführen ist. Motorräder und Wohnmobile bleiben ausgenommen.

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06.05.2013 - Produktsicherheitsgesetz, Nachschlag

Auch rund anderthalb Jahre nach In-Kraft-Treten des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) ist dessen Anwendung auf Werbeartikel weiter nicht genau definiert. Es spielen Zumutbarkeit und Größe des Artikels, ja sogar der künstlerische Aspekt eine Rolle.

 

Der Länderausschuß für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik gibt in einer Leitlinie  - LV46 - zwar Empfehlungen, schafft aber weder Rechtsicherheit noch Klarheit.

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10.05.2012 - Absetzbarkeit von Werbeartikeln

Für die Absetzbarkeit von Werbeartikeln und Mitarbeiterpräsenten gelten unterschiedliche Wertgrenzen. Ebenso ist zu berücksichtigen, ob der Empfänger zum Abzug von Vorsteuer berechtigt ist. Für Sie haben wir eine vereinfachte Übersicht zusammengestellt, die Ihnen einen ersten Überblick geben kann.

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06.05.2012 - Produktsicherheitsgesetz ProdSG

Derzeit herrscht Unsicherheit, wie das seit 11/2011 in Kraft getretene Produktsicherheitsgesetz bei Werbeartikeln auszulegen ist. Dies trifft insbesondere auf den § 6.1 zu.   Den Wortlaut des Gesetzestextes können Sie hier nachlesen: 

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