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Recht


Um sicher Recht zu tun, braucht man sehr wenig vom Recht zu wissen. Allein um sicher Unrecht zu tun, muss man die Rechte studiert haben.   Georg Christoph Lichtenberg (1742 – 1799)


Wir wollen und dürfen keine Rechtsberatung geben. Dennoch berühren Recht und Gesetz auch den Bereich Werbeartikel, daher stellen wir hier einige interessante Punkte zusammen, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit. Bitte konsultieren Sie unbedingt Fachkundige zu diesem Thema.


06.05.2013 - Produktsicherheitsgesetz, Nachschlag

Ob und wie Werbeartikel zu kennzeichnen sind, soll weiterhin "im Einzelfall zu klären" sein. Immerhin: eine Kennzeichnung auf einem angehängten Etikett ist nunmehr zumindest dann möglich, wenn ein Produkt dies selbst nicht hergibt.

 

Ansonsten wurde die LV46 nur minimal verändert. Auch handelt es sich bestenfalls um eine Empfehlung; bei einem Rechtsstreit kann im begründeten Einzelfall sogar gegen die dort aufgeführten Leitlinien entschieden werden.

 

Den Text zum Nachlesen finden Sie hier: http://lasi.osha.de/docs/lv_46.pdf

 




31.01.2014 - Warnwestenpflicht ab 01.07.2014
10.05.2012 - Absetzbarkeit von Werbeartikeln
06.05.2012 - Produktsicherheitsgesetz ProdSG

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